Pflegeheimbetreiber in Schieflage – ein Interview mit Managing Partner Ricardo Neumann
by Dr. Kerstin Lötzerich-Bernhard, Redaktion CareTRIALOG
11. Mai 2023
Nach Convivo, Hansa, Novent und Curata hat mit der Doreafamilie Mitte April ein weiterer großer Pflegebetreiber Insolvenz angemeldet. Und immer mehr Betreiber geraten derzeit in eine Schieflage.
Welchen Einfluss haben die gestiegene Inflation und die höheren Energiekosten auf die Schieflage der Betreiber?
Vor allen Dingen die stationäre Pflege hat eine hohe Abhängigkeit im Bereich der Energiekosten. Denken wir daran, dass in der stationären Pflege zum Beispiel die Temperaturen in den Räumen durch den Gesetzgeber klar geregelt und vorgegeben sind. So kalkuliert ein Betreiber mit circa 9.000 Kilowattstunden Gasverbrauch pro Bett bzw. pro Bewohner. Das entspricht in etwa dem Durchschnittsverbrauch einer Dreizimmerwohnung. Klar ist auch, dass sich die Energiekosten je nach Baualter, Sanierungsstand und der Energieeffizienzklasse des Objekts immens unterscheiden. Außerdem sind die Kosten davon abhängig, zu welchem Zeitpunkt ein Betreiber seine Energieverträge abgeschlossen hat. Musste beispielsweise ein neuer Gasvertrag im vergangenen Jahr 2022 zwischen Juli und September abgeschlossen werden, war der betreffende Betreiber gezwungen, Preise von 20 bis 40 Cent pro Kilowattstunde zu akzeptieren. Im Gegensatz dazu sind es aktuell nur noch 10 Cent. Damit sind die Preise zwar gefallen, doch sind sie immer noch doppelt so hoch wie in der ersten Hälfte des Jahres 2021. Beim Strom ist es ähnlich, denn auch dort hat sich das Preiskarussell mittlerweile ein wenig beruhigt. Grundsätzlich kommt es also darauf an, wann ein Betreiber seine Energieverträge erneuert hat und auf welchem Niveau sich der Bezugspreis wirklich bewegt.
Klar ist, dass die hohen Energiepreise für viele Betreiber eine deutliche Belastung darstellen, auch wenn es seitens der Bundesregierung ja mehrere Entlastungspakete gab. Hierbei spielt der Energie-Hilfsfonds sicher eine herausragende Rolle. Es werden seit Oktober 2022 bis April 2024 ca. 6 Mrd. € an Finanzhilfen für Krankenhäuser und 2 Mrd. € für Pflegeheime zur Verfügung gestellt.
Hinzu kommt die zum Jahresbeginn 2023 eingeführte Gas- und Strompreisbremse. Diese greifen aber erst bei einem Gaspreis von 12 Cent pro kWh bzw. einem Strompreis von 40 Cent pro kWh. Ob und inwieweit die Pflegeeinrichtungen davon profitieren, hängt wiederum von den individuellen Konditionen der Versorgerverträge ab. Seit einiger Zeit liegen die Neuvertragspreise für Strom und Gas unterhalb der relevanten Preisschwellen, sodass hier derzeit etwas weniger Druck auf dem Kessel ist.
Es bleibt jedoch abzuwarten, welche Preisentwicklungen der kommende Herbst und der kommende Winter bringen werden – je nach weltwirtschaftlichen und geopolitischen Veränderungen sind hier große Ausschläge in beide Richtungen möglich. Insofern ist es zu begrüßen, dass die Gas- und Strompreisbremse zumindest für das laufende Jahr eine gewisse Planungssicherheit schafft.
Welche weiteren Gründe tragen dazu bei, dass viele Betreiber von einer Insolvenz bedroht sind?
Die sprunghaft gestiegene Inflation hält neben den beschriebenen Energiekosten, noch zahlreiche weitere Belastungen für die Betreiber parat, zum Beispiel im Bereich der Pflegehilfsmittel, der Lebensmittel und vor allem auch im Bereich der Mieten. Die Mieten sind häufig in Form von Indexmietverträgen anteilig inflationsgeschützt, die Miete steigt also automatisch mit der Inflationsrate. So kommt es vor, dass der Betreiber der Einrichtung, der nicht zwangsläufig auch der Eigentümer, sondern »nur« Mieter von einem Immobilienvermieter ist, mit deutlichen Kostensteigerungen umgehen muss.
Dazu kommen auch noch die stark gestiegenen Nahrungsmittelpreise und nicht zu vergessen höhere Bau- und Instandhaltungskosten. Gerade im Sektor Bau und Instandhaltung sprechen wir von Steigerungen in Größenordnungen zwischen 20 und 30 %. Betrachtet werden müssen auch die Lohnkosten. Denn seit Einführung des Tariftreuegesetztes im September letzten Jahres spricht man von Gehaltskostensteigerungen von 10 – 30 % (je nach Bundesland).
Ein weiterer Grund, weshalb Betreiber vermehrt von Insolvenzen bedroht sind, ist, dass die gestiegenen Kosten ab sofort anfallen (Energieverträge, Personal usw.), während die Refinanzierung oft zeitverzögert stattfindet, entweder durch die Bewohner an sich oder den Kostenträger. So sind die Nachverhandlungen der Pflegesatzvereinbarungen, Investitionsfolgekosten etc. ein mühsamer Prozess, bei dem eine lange Zeit vergehen kann, bis die Erstattung dieser Mehrkosten bei den Betreibern ankommt.
Hier ist ein Finanzierungs-Gap entstanden, der viele Betreiber aktuell vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen und Liquiditätsprobleme stellt.
Ein zusätzliches Thema ist der gravierende Personalmangel. Durch die Corona-Pandemie, den Aufnahmestopp in den Einrichtungen und die Zugangsbarrieren, die stattgefunden haben, hat sich der durchschnittliche Auslastungsstand in Pflegeheimen in Deutschland von 93 – 96 % signifikant auf 80 – 83 % nach unten bewegt. Viele Pflegekräfte haben die Branche in den vergangenen 2,5 Jahren verlassen. Sie sind in andere Beschäftigungsbereiche abgewandert und stehen den Einrichtungen nicht mehr zur Verfügung, wodurch sich das vorher schon bestehende große Personalthema noch weiter verschärft hat. Allerdings sind Betreiber für eine vernünftige Refinanzierung auf einen gewissen Auslastungsgrad angewiesen, den sie momentan aber nicht erreichen können, weil das Personal fehlt. Aus dieser Situation heraus (mit Betreuungs- und Leistungsspitzen sowie Kräftemangel usw.) haben sich viele Personalleasingfirmen am Markt platziert, die für das Auffangen von Versorgungsspitzen Personal zur Verfügung stellen (sollen). Nur ist das Leasingpersonal bis zum Dreifachen teurer als fest angestelltes Stammpersonal, wodurch die Wirtschaftlichkeit bzw. die Liquidität von Einrichtungen zusätzlich in Mitleidenschaft gezogen wurde. Wir haben es hier also mit einem ganzen Blumenstrauß an Kostensteigerungen und Situationsverschärfungen zu tun, die dafür gesorgt haben, dass es diese enorme Insolvenzwelle gibt.
Wie können aus Ihrer Sicht Betreiber aus der Schieflage befreit werden?
Es sind ja bereits einige Maßnahmen ergriffen worden, jedoch muss man sich vor Augen führen, dass das System finanziell schon von Anfang an sehr stark auf Kante genäht war und dabei noch sehr unflexibel ist. Durch den exogenen Schock, den Ukrainekrieg, die Inflation usw. ist das Kartenhaus nun einfach in sich zusammengefallen. Die Finanzierung der Pflege wurde immer als eine Art Teilkaskoversicherung angesehen, nun wird deutlich, dass mehr finanzielle Mittel bereitgestellt werden müssen, auch wenn ich kein Freund davon bin, immer alles am Geld festmachen zu wollen. Es spielen natürlich auch noch viele andere Faktoren eine Rolle. Die aktuelle Pflegereform wird im politischen Umfeld und in der Branche sehr stark diskutiert und sorgt dafür, dass momentan punktuell das ein oder andere Loch gestopft wird. Aber wir sind aus meiner Sicht noch ganz weit davon entfernt, eine gewisse finanzielle Solidität zu schaffen, um langfristig für die kommenden Jahrzehnte aufgestellt zu sein. Wir haben noch eine enorme Entwicklung vor uns, denn die Babyboomer gehen jetzt in Rente oder sind schon in Rente gegangen und kommen in absehbarer Zeit in die Pflegebedürftigkeit. Ein dringend notwendiges finanzielles Polster hierfür fehlt aber noch.
Wenn man möchte, kann man beim Thema Personalmangel einige kleine Fortschritte erkennen, denn durch das Tariftreuegesetz wurde dafür gesorgt, dass Betreuungs- und Pflege(hilfs)kräfte besser bezahlt werden.
Doch das Finanzielle ist nur die eine Seite, denn die Pflegebranche krankt immer noch daran, dass der Pflegeberuf zu unattraktiv ist.
Er muss zukünftig viel mehr Anerkennung erfahren, die gesellschaftliche Relevanz muss viel deutlicher herausgestellt und wahrgenommen werden. Nur so können Betreiber die Schieflage in den Griff bekommen.
Auch das Thema Einwanderung von Pflegefachkräften muss in diesem Zusammenhang betrachtet werden, denn allein mit inländischem Personal werden wir die Situation nicht wesentlich verbessern können. Die Rekrutierung von ausländischen Fachkräften, Fachkräften aus EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern wurde in den vergangenen Jahren zwar schon praktiziert, allerdings ist sie (noch) mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden. Hier hilft das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung, das einen Grundstein und guten Ansatz für die Anwerbung von Pflegekräften und Auszubildenden aus dem Ausland legt. Nun muss abgewartet werden, ob es in der Praxis auch gelebt wird.
Außerdem muss überlegt werden, wie es Betreibern (leichter) möglich gemacht werden kann, die verfügbaren Personalressourcen flexibler einsetzen zu können. Zum Beispiel gibt es hierzu die neuen Vorgaben zur Personalbemessung, die ab Juli 2023 umgesetzt werden müssen und den momentan noch vorherrschenden starren Fachkräfteschlüssel schrittweise ablösen werden.
Was halten Sie von einer denkbaren Erhöhung der Investitionskostensätze?
Derartige Erhöhungen finden ja bereits statt. Doch gestalten sich die Investitionskostensätze aufgrund unserer föderalistischen Struktur von vornherein von Bundesland zu Bundesland, aber auch von Einrichtung zu Einrichtung extrem unterschiedlich. So waren einige Bundesländer sehr zögerlich, was die anerkennungsfähigen Kosten der Investitionen anbelangt, haben mittlerweile aber deutlich zugelegt – was aus meiner Sicht auch notwendig und sinnvoll ist. Denn dadurch, dass in den letzten Jahren die Investitionskostensätze (trotz Baukostensteigerung als auch der anderen Thematiken) nicht großartig gestiegen sind, ist immer weniger stationäre Pflege entstanden, weil auch die Refinanzierung nicht mehr funktioniert hat. Und klar, stellt die Erhöhung der Investitionskostensätze für die Bewohner und Angehörigen nochmal eine Mehrbelastung dar, vor allen Dingen für diejenigen, die alles aus eigener Tasche zahlen müssen.
Doch wenn alles andere teurer wird, kann es nicht sein, dass ausgerechnet die betreiberseitige Refinanzierung starr bleiben soll.
Wenn das zur Verfügung stehende Kapital und die anerkennungsfähigen Investitionskosten nicht steigen, dann können weder qualitative Vorgaben (mehr Einzelzimmer, jedes Zimmer mit eigener Nasszelle, mehr Platz pro Bewohner, Erweiterung der Gemeinschaftsflächen …) noch Nachhaltigkeits- und Umweltvorgaben (erneuerbare Energien, energetische Sanierung, ESG, …) erfolgreich umgesetzt werden. Und glücklicherweise haben sich die Vorgaben dahingehend verändert, denn ich behaupte mal, keiner von uns möchte in den standardisierten Pflegeeinrichtungen der 1970er-/1980er-Jahre in einem Vierbettzimmer untergebracht sein, sondern in wohnlich orientierten Einrichtungen mit Hotelcharakter leben und gewisse Annehmlichkeiten genießen. Aber es muss eben auch finanzierbar bleiben. Deswegen muss eine Erhöhung der Investitionskostensätze mit Augenmaß geschehen, denn es bleibt gar keine andere Möglichkeit, um die Refinanzierbarkeit der Betreiber sicherzustellen. Und oftmals gibt es ja, wie ich eingangs schon sagte, die Situation, dass es einen Immobilieneigentümer gibt, der die Einrichtung errichtet und das Ganze langfristig an einen Betreiber weitervermietet. Der Eigentümer muss in die Lage versetzt werden, mit seinem Kapital und unter Berücksichtigung der Baukosten, alle landesrechtlichen Bestimmungen (von Heimaufsicht und Gesundheitsamt bis Brandschutz usw.) erfüllen zu können. Etwas provokant und überspitzt formuliert: Die »Party« muss auch jemand bezahlen!
Welche Erwartungen und Forderungen stellen Sie an die Politik, um Betreiber zu entlasten?
Ich erkenne durchaus an, dass schon einiges passiert ist, zum Beispiel beim Thema Personalbemessung oder Fachkräfteeinwanderung. Doch gerade die aktuelle Insolvenzwelle zeigt, dass das System alles andere als sattelfest ist, und mit Blick auf den demografischen Wandel werden die Herausforderungen eher größer als kleiner – betrachten wir hierzu auch den signifikanten Abfall der Neubautätigkeiten. Denn durch die eingreifenden Maßnahmen der Länder, wie beispielsweise die Verringerung der Anzahl der Doppelzimmer, reduzieren sich die zur Verfügung stehenden Plätze noch weiter, als neue geschaffen werden. Viele Einrichtungen agierten schon vorher an der wirtschaftlichen Grenze und werden daher nun mittelfristig vom Markt verschwinden. Um diese dramatische Entwicklung aufzuhalten, muss einfach mehr seitens der Politik passieren. Klar, es wurde beschlossen, dass zum 1. Juli die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen, doch ich sehe das nur als ersten Schritt, denn Geld heilt leider nicht alles. Für den Arbeitnehmer, der ab Juli weniger im Portemonnaie haben wird, wird es schmerzhaft sein, doch wir dürfen nicht vergessen, dass wir alle auch eine gesellschaftliche Verantwortung haben, das Ganze zu tragen.
Die Abgrenzung ambulant zu stationär ist zu starr, deswegen machen sich viele Marktteilnehmer für einen Wegfall der Sektorengrenzen stark, um den Betreibern flexibler zu ermöglichen, ihre Häuser kunden- und bedürfnisorientiert zu betreiben und das Angebot dementsprechend zur Verfügung zu stellen.
Alle Versorgungsleistungen aus einer Hand, das wäre hier mein Credo. Denn im Grunde ist es egal, aus welchem Topf – ambulant, teilstationär oder stationär – ein Bewohner versorgt wird. Am Ende geht es immer darum, die Betreuung der Pflegebedürftigen sicherzustellen.
Außerdem sorgt unsere föderalistische Denke dafür, dass sowohl Betreiber und Immobilieneigentümer, aber auch Architekten, Planer und Ingenieure die jeweils geltenden Landesheimgesetze, Durchführungsverordnungen und allerlei bauamtliche Vorgaben berücksichtigen müssen – was in Baden-Württemberg geht, kann in Niedersachsen komplett ausgeschlossen sein und umgekehrt. Hier ist eine Standardisierung der unterschiedlichen landesrechtlichen Regularien in Bezug auf die baurechtlichen Vorgaben dringend geboten, um eine Vereinheitlichung herbeizuführen, die es erlaubt, bundesweit mittels modularer Bauweisen und einheitlicher Raumprogramme Zeit und damit Kosten einzusparen.
Wir erleben hier während unserer Tätigkeit Tag für Tag, wie lange es von der Konzepterstellung bis hin zur Eröffnung einer Pflegeeinrichtung dauert. Da gehen schnell mal bis zu 5 Jahre ins Land, bis Bewohner einziehen können.
Ein abschließender Wunsch wäre, dass sich die öffentlichen Stellen besser abstimmen. Ein Beispiel: Was für die Feuerwehr ok ist, passt vielleicht dem Gesundheitsamt oder der Heimaufsicht nicht. Das heißt, es kommt immer wieder vor, dass die Vorgabe einer Behörde der Vorgabe einer anderen Behörde widerspricht. Das darf nicht sein.
Aus Sicht der Pflegebedürftigen: Wer kann sich zukünftig Pflege überhaupt noch leisten bzw. welche Möglichkeiten sehen Sie, um auch Pflegebedürftige finanziell zu entlasten?
Die Finanzierung des Pflegesystems ist eines der größten strukturellen Herausforderungen der Zukunft. Es geht um Ressourceneffizienz und gesellschaftliche Verantwortung. Wenn wir alle ein bisschen mehr tragen, ist dafür gesorgt, dass auch zukünftig Pflege bezahlbar bleibt. Das können wir nur alle gemeinschaftlich erreichen. Leider ist es so, dass immer mehr Rentner von Altersarmut betroffen sind. Es ist erschreckend, dass die Generation, die 40, 50 Jahre dafür gesorgt hat, dass wir den jetzigen Wohlstand erreicht haben, aktuell vernachlässigt wird. Es kann nicht sein, dass, nur weil man pflegebedürftig wird, plötzlich in die Sozialhilfe abrutscht. Das ist für die Betroffenen und deren Familien psychologisch – und was das Selbstwertgefühl anbelangt – katastrophal.
Hier müssen sich die Entlastungszuschläge, die bereits eingeführt wurden, deutlich erhöhen, um die Eigenanteile der Bewohner und Angehörigen zu dämpfen. Aktuell sind die Entlastungszuschläge nur für die Personal- und Pflegekosten kalkuliert, nicht aber für die Unterbringung, für die Verpflegung und für die Investitionen in das Objekt.
Das System muss einerseits so ausgestattet sein, dass es die Leistungen erbringen kann, andererseits muss das System so weit wie möglich flexibilisiert und entbürokratisiert werden, damit die zur Verfügung stehenden Mittel auch tatsächlich diejenigen erreichen, die es dringend benötigen, und nicht, um irgendwelche Vorgaben und Vorschriften zu erfüllen. Und das muss selbstverständlich bei gleichbleibender, wenn nicht höherer Qualität passieren. Denn es darf nicht sein, dass aus der Not heraus die Qualität leidet.
